Neues Jahr, neue Wahlen? – Nein, nur eine Wiederholung

Foto: Alina Anastasia Rempel ©2023

Bestimmt habt ihr schon die Wahlplakate, die überall in Berlin aufgestellt wurden, gesehen. Vielleicht habt ihr euch gefragt, warum, weil die Wahlen ja schon längst stattgefunden haben oder ihr dachtet, dass einfach wieder Wahlen sind, da ihr euch nicht so für Politik interessiert.

Ehrlich gesagt, gehöre ich auch eher zu der letzteren Fraktion. Jedoch wurde mir erklärt, dass es nur Wiederholungswahlen sind und da habe ich mich gefragt, was die Politik jetzt schon wieder nicht auf die Reihe gekriegt hat. Und um uns diese Frage zu beantworten, habe ich mich mal über das Thema schlau gemacht.

Also, hier ein kleines Update für alle Politik-Muffel: Am 26. September 2021, ja, schon ziemlich lange her, wurden in Berlin die Abgeordneten des Bundestages und des Abgeordnetenhauses gewählt.

Ein kleiner Reminder: Der Bundestag besteht aus 736 Abgeordneten, die alle 4 Jahre gewählt werden. Diese bestimmen die Gesetze in Deutschland.

Das Abgeordnetenhaus besteht ebenfalls aus Abgeordneten, die den sechs Fraktionen: SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, AfD und FDP angehören. Sie bestimmen die Gesetze, die in Berlin gelten.

Neben diesen Wahlen wurde auch die Bezirksverordnetenversammlung gewählt und über den Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen abgestimmt. Ich hätte jetzt gedacht, dass das bei den Berlinern zur Verwirrung geführt haben könnte, so viele Dinge an einem Tag zu wählen. Aber Experten und Expertinnen sind dafür, Vielfachwahlen durchzuführen, weil so eine höhere Wahlbeteiligung erzielt werden kann.

Dementsprechend sind die Vielfachwahlen nicht Schuld an der Wiederholung, sondern andere Faktoren haben an diesem Tag dazu beigetragen. Wie z.B. der Berlin-Marathon, der zeitglich zu den Wahlen stattgefunden hat und die Anfahrtswege zu den Wahllokalen behindert hat.

Außerdem wurden die Wahlzettel falsch beschriftet und waren nicht vollständig in den Wahllokalen vorhanden. Fachleute sehen allerdings auch in der Wahlleitung eine Problematik, da sie zu schwach war und kein Durchgriffsrecht hatte.

Zusammenfassend können wir feststellen, dass diese Wahl besser hätte geplant werden müssen und man sie auch um einen Tag hätte verschieben können, um beispielsweise den Marathon zu umgehen. Also selbst schuld, dass diese Wahl schiefgelaufen ist.

-Nora

Quellen: morgenpost.de, berlin.de